ROBESPIERRE europe

1. Geltungsbereich
Für Bestellungen bei der Firma Robespierre-europe GbR über den Webshop auf der Internet-Seite www.robespierre-europe.com (nachfolgend „Robespierre“ oder „wir“) und der anschließenden Lieferung von Waren gelten folgende Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Der Kunde (nachfolgend „Kunde“, „Besteller“, oder „Sie“) bestätigt deren Kenntnisnahme und erklärt sein Einverständnis. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an und widersprechen ihnen hiermit ausdrücklich. Ebenso wenig erkennen wir abweichende Bestimmungen des Bestellers an, es sei denn, wir haben ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

2. Vertragsschluss
Sämtliche Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an Robespierre zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung des Kunden zu den Bedingungen der Website durch Zusendung einer Auftragsbestätigung, die zugleich die Rechnung sein kann, per E-Mail, Fax oder Briefpost annehmen. Bitte prüfen Sie die Auftragsbestätigung auf Fehler sowie auf Abweichungen und setzen Sie uns unverzüglich per Email unter shop@robespierre-europe.com über mögliche Unstimmigkeiten in Kenntnis.
Aus rechtlichen Gründen können nur Bestellungen von Volljährigen entgegengenommen werden. Bestellungen von Minderjährigen bzw. Geschäftsunfähigen oder beschränkt Geschäftsfähigen benötigen das Einverständnis der jeweiligen gesetzlichen Vertreter.
Wir behalten uns vor, Bestellungen von offensichtlichen Wiederverkäufern zu stornieren, insbesondere bei Preisaktionen. Außerdem behalten wir uns vor, auch nach Vertragsschluss eine Bonitätsprüfung durchzuführen und bei negativem Ergebnis vom Vertrag zurückzutreten.

3. Preise
Es gelten die Preise am Tag der Bestellung. Die angegebenen Preise sind in Euro inklusive Mehrwertsteuer (MwSt.) und exklusive der Versandkosten.

4. Versand
Soweit nichts anderes vereinbart wurde, gelten nachfolgende Porto- und Versandkosten:

Versand Deutschland, Österreich, Luxemburg bis 5 kg € 8.50
Versand England, Ireland, Italia, Portugal,Spanien, Frankreich bis 5 kg €14.50
Versand Schweiz/ Non-EU Länder5kg €26.00

Sollten im Zuge des Versandes außerhalb der Europäischen Union Zölle, Eingangsabgaben und dergleichen erhoben werden, so gehen diese zu Lasten des Kunden.

5. Zahlung
Die Bezahlung der Ware ist ausschließlich per Kreditkarte möglich, wobei folgende Kreditkarten akzeptiert werden: Visa, Mastercard, ….

1. Sie geben Ihre Kreditkarten-Daten auf unserer sicheren Bezahlseite ein.
2. Nach erfolgreicher Kartenprüfung wird der Rechnungsbetrag automatisch abgebucht.
3. Nach erfolgter Transaktion bearbeiten wir Ihre Bestellung innerhalb der angegebenen Lieferfrist.

Kommt der Kunde in Zahlungsverzug (z.B. Rückruf durch Kreditkarten-Provider, etc.), ist Robespierre berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. zu fordern. Falls ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, sind wir berechtigt, diesen geltend zu machen.

6. Lieferung
Die Lieferung erfolgt an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Wir behalten uns die Wahl des Transportweges und der Transportmittel sowie eventuelle Teillieferungen vor, soweit dies für den Besteller zumutbar ist. Hat der Besteller eine falsche, unvollständige oder unklare Lieferadresse angegeben, so trägt er alle daraus entstehenden Kosten.Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Sendung an die den Transport ausführende Person übergeben worden ist oder zwecks Versendung das Firmengelände von Robespierre bzw. dessen Auslieferungslager verlassen hat. Dies gilt auch, wenn die Zustellung durch firmeneigene Fahrzeuge erfolgt. Transportschäden sind über UPS abgedeckt das heißt die Gefahr geht auf den Zulieferer über und somit liegt die Klärung im Schadensfall bei der Besteller. In der Regel sind die Pakete bei UPS bis 500 Euro versichert. Wichtig ist, dass der Besteller sich das Paket sofort bei Erhalt anguckt und eventual sichtbare Schäden meldet.

Die Lieferung der Ware erfolgt bei lagergeführten Artikeln üblicherweise innerhalb von fünf Werktagen, bei nicht lagergeführten Artikeln innerhalb von drei Wochen nach Eingang der Bestellung. Die genannten Fristen und Termine sind unverbindlich.

Soweit Robespierre die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, muss der Kunde zur Bewirkung der Leistung eine Nachfrist von zwei Wochen setzen; anderenfalls ist er nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Schadensersatz kann vom Kunden nur bei Vorsatzes oder grober Fahrlässigkeit auf Seiten Robespierres geltend gemacht werden. Sofern ein Produkt nicht lieferbar sein sollte, sind wir berechtigt, die versprochene Leistung nicht zu erbringen. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein ggf. bereits gezahlter Kaufpreis wird unverzüglich rückerstattet.

7. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Robespierre.

8. Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Gewährleistungsrecht mit einer Frist von zwei Jahren, beginnend mit der Ablieferung der Ware bei Ihnen. Ergänzend gelten der Ware gegebenenfalls beigefügte Garantiebestimmungen. Die bestehenden gesetzlichen Bestimmungen werden dadurch nicht eingeschränkt.
Liegt ein Mangel des Kaufgegenstandes vor, kann der Kunde wahlweise Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung verlangen. Die Abtretung dieser Ansprüche des Kunden ist ausgeschlossen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb von zwei Wochen nach dem Tag, der dem Liefertag folgt, unter genauer Beschreibung schriftlich oder per E-Mail gegenüber Robespierre anzuzeigen. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Absendung der Mängelrüge. Eine spätere Geltendmachung ist ausgeschlossen. Soweit an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt sind, gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.
Ist Robespierre zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung wegen Unverhältnismäßigkeit nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die Robespierre zu vertreten hat, oder schlägt die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung in sonstiger Weise fehl, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen. Ebenso kann er bei einem von Robespierre zu vertretendem Mangel Schadensersatz verlangen.
Soweit keine Kardinalspflicht verletzt ist, haftet Robespierre nur für grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz. Liegt eine Verletzung einer Kardinalspflicht durch einen einfachen Erfüllungsgehilfen vor, ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Bei einer Verletzung einer Kardinalspflicht durch einen leitenden Angestellten oder einen gesetzlichen Vertreter ist die Haftung bei einfacher Fahrlässigkeit auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt.

9. Widerrufsrecht
Ist der Besteller Verbraucher, so ist er gem. § 312 d BGB zum Widerruf der Bestellung innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Lieferung berechtigt.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angaben von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, e-Mail) oder durch Rücksendung der Ware widerrufen, wobei bei nicht paketversandfähigen Waren die Absendung eines Rücknahmeverlangens genügt.
Die Frist beginnt einen Tag, nachdem die Ware beim Kunden eingegangen ist und der Kunde die Widerrufsbelehrung erhalten hat.
Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Ware. Widerruf bzw. Warenrücksendung sind ausschließlich zu richten an:

Shipping Department Robespierre-europe GbR
c/o Götz & Barth
Waldemar Str 33,
10999 Berlin
Deutschland
shop@robespierre-europe.com

Das Widerrufsrecht gilt nicht in den vom Gesetz geregelten Ausnahmefällen, insbesondere:
(i) bei Verträgen über Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind, oder
(ii) bei Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind, oder
(iii) bei Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind.
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind bereits empfangene Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Besteller die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, hat er insoweit ggf. Wertersatz zu leisten. Bei der Überlassung von Waren gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung (oder der Untergang) der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Zudem bleibt die durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme entstandene Verschlechterung der Ware außer Betracht.
Paketversandfähige Sachen sind zurückzusenden, wobei Robespierre insoweit die Gefahr trägt. Nicht paketversandfähige Sachen werden beim Besteller abgeholt. Dieser hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Ware einen Betrag von € 40,00 nicht übersteigt oder wenn der Besteller bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Besteller kostenfrei. Der Besteller ist angehalten, die Ware mit derselben Versandart zurückzusenden, die auch Robespierre für die Lieferung gewählt hatte. Zusätzliche Rücksendekosten, die durch die Wahl einer anderen Versandart entstehen, trägt Robespierre ausdrücklich nicht.

10. Datenschutz
Die zur Abwicklung des Kaufvertrages erforderlichen, personenbezogenen Daten (Nutzungsdaten) werden vom Besteller zur Verfügung gestellt. Robespierre wird die Daten zur ordnungsgemäßen Erledigung des Kaufvertrages nutzen, speichern und verarbeiten und verpflichtet sich zur Einhaltung der gesetzlichen Datenschutzbestimmungen.
Die Nutzungsdaten werden zunächst ausschließlich zur Abwicklung der zwischen Robespierre und dem Kunden abgeschlossenen Kaufverträge verwendet. Nutzungsdaten sind insbesondere die Merkmale zur Identifikation den Kunden als Nutzer, Angaben über Beginn und Ende sowie über den Umfang der jeweiligen Nutzung, etc. Solche Nutzungsdaten kann Robespierre über die ordnungsgemäße Geschäftsabwicklung hinaus für Zwecke der Werbung, der Marktforschung oder zur bedarfsgerechten Gestaltung seines Angebotes verwenden. Der Kunde ist jederzeit berechtigt, dieser Nutzung seiner Nutzungsdaten durch Benachrichtigung an Robespierre per Email oder schriftlich per Post zu widersprechen.
Kreditkarteninformationen überträgt Robespierre verschlüsselt per Secure Socket Layer (SSL) auf ein sog. „Payment-Gateway“, das direkt mit der Kreditkartenprüfstelle verbunden ist. Die Daten werden online verifiziert. Die Abbuchung erfolgt dann in der Regel nach Auslieferung der Ware.

11. Rechtswahl & Wirksamkeit
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, auch wenn aus dem Ausland bestellt oder in das Ausland geliefert wird.

Ausschließlicher Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.

Sollte eine oder mehrere Bestimmungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Letztes Update: Nov 2009